Lichtblicke der Demokratie: Eröffnung der Wiener Lichtblicke im Justizpalast
Lichtblicke der Demokratie: Eröffnung der Wiener Lichtblicke im Justizpalast
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2022
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verbotsgesetz 1947, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 geändert werden (Verbotsgesetz- Novelle 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verbotsgesetz 1947, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 geändert werden (Verbotsgesetz- Novelle 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz, das Kraftfahrzeug- Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Kraftfahrgesetz 1967, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Kraftfahr-Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2023 — KraftVerÄG 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz, das Kraftfahrzeug- Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Kraftfahrgesetz 1967, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Kraftfahr-Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2023 — KraftVerÄG 2023)
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Flexible Kapitalgesellschaft oder Flexible Company (FlexKapGG) erlassen wird und mit dem das GmbH-Gesetz, das Firmenbuchgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Notariatstarifgesetz, das Rechtsanwaltstarifgesetz sowie das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz geändert werden (GesRÄG 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Flexible Kapitalgesellschaft oder Flexible Company (Flexible Kapitalgesellschafts-Gesetz - FlexKapGG) erlassen wird und mit dem das GmbH-Gesetz, das Firmenbuchgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Notariatstarifgesetz, das Rechtsanwaltstarifgesetz sowie das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz geändert werden (Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2023 - GesRÄG 2023)
Österreichische Studienstiftung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften – Studienstiftungsgespräch beim OGH
Österreichische Studienstiftung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften – Studienstiftungsgespräch beim OGH
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Durchführung virtueller Gesellschafterversammlungen (VirtGesG) erlassen wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Durchführung virtueller Gesellschafterversammlungen (Virtuelle Gesellschafterversammlungen-Gesetz – VirtGesG) erlassen wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem nähere Regelungen zu einem Elektronischen Eltern-Kind-Pass getroffen werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem nähere Regelungen zu einem Elektronischen Eltern-Kind-Pass getroffen werden
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Mit Ablauf des 30. April 2023 tritt Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kurt Kirchbacher in den Ruhestand.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Ministerialentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch im Bereich der Korruptionsbekämpfung, das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates und das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Ministerialentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch im Bereich der Korruptionsbekämpfung, das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates und das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem zur Umsetzung der Gesellschaftsrechtlichen Mobilitäts-Richtlinie 2019/2121 ein Bundesgesetz über grenzüberschreitende Umgründungen von Kapitalgesellschaften in der Europäischen Union (EU-Umgründungsgesetz – EU-UmgrG) erlassen wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz und die Rechtsanwaltsordnung geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz und die Rechtsanwaltsordnung geändert werden
Neue Leitung der Medienstelle des OGH
Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2023 übernimmt Hofrat des OGH Mag. Frederick LENDL die Leitung der Medienstelle. Daneben bleibt er wie bisher auch Mediensprecher für Strafsachen. Der bisherige Leiter der Medienstelle und Mediensprecher in Strafsachen, Senatspräsident des OGH...
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird
„Update Verbraucherrecht“ am Obersten Gerichtshof, 17. November 2022
Rund 100 Richterinnen und Richter sowie RiAA aus allen OLG-Spregeln und allen drei Instanzen nahmen am 17. November 2022 an der Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs „Update Verbraucherrecht“ im Festsaal des Justizpalasts teil.
Ableben von Senatspräsident des OGH i.R. Dr. Gustav Maier
Dr. Gustav Maier ist am 2. November 2022 im 84. Lebensjahr verstorben.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes (2. Dienstrechts‑Novelle 2022)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Bundes Personalvertretungsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundes‑Bedienstetenschutzgesetz, das Rechtspraktikantengesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Bundesgesetz über die Leistung eines besonderen Erstattungsbetrages anlässlich der Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Fürstentum Liechtenstein als Richter oder Staatsanwalt, das Bundespensionsamtübertragungs‑Gesetz, das Bundes‑Sportförderungsgesetz 2017, das Anti‑Doping‑Bundesgesetz 2021 und das Zustellgesetz geändert werden (2. Dienstrechts‑Novelle 2022)
Ernennung beim Obersten Gerichtshof
Mit Entschließung vom 21. Oktober 2022 ernannte der Bundespräsident die Richterin des Oberlandesgerichts Graz Mag. Dr. Alice Sadoghi, PMM, mit Wirksamkeit vom 1. November 2022 auf die Planstelle einer Hofrätin des Obersten Gerichtshofs. Dr. Sadoghi wird zunächst als Vertreterin des in Väterkarenz befindlichen Hofrats des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Hagen Nordmeyer als Berichterstatterin im Senat 14 tätig sein.
Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU (13.-15.10.2022, Brünn)
Aus Anlass der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2022 war das tschechische Oberste Gericht von 13. bis 15.10.2022 Gastgeber des regelmäßig stattfindenden Kolloquiums der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU-Mitgliedstaaten. An dem Treffen, das in der „juristischen Hauptstadt“ Tschechiens Brünn stattfand (dem Sitz aller tschechischen Höchstgerichte), nahmen auch der Vizepäsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie Präsidenten von Höchstgerichten europäischer Nicht-EU-Staaten als assoziierte Mitglieder bzw Beobachter teil.
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2021
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2021
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen (HinweisgeberInnenschutzgesetz - HSchG) erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
Seminar des Obersten Gerichtshofs von 8. bis 10. Juni 2022 – „Qualitätssicherung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit“
„Qualitätssicherung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit“
Besuch einer Delegation des deutschen Bundesarbeitsgerichts
Eine neunköpfige Delegation von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt unter Leitung des BAG-Vizepräsidenten Dr. Rüdiger Linck besuchte den Obersten Gerichtshof.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz, das Rechtspraktikantengesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Rechtspflegergesetz und das Bundesgesetz über die Leistung eines besonderen Erstattungsbetrages anlässlich der Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Fürstentum Liechtenstein als Richter oder Staatsanwalt geändert werden (Dienstrechts-Novelle 2022)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land-...
Kolloquium der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU: Entscheidungsveröffentlichung im Internet zwischen Transparenz der Justiz und Datenschutz.
Das schwedische Höchstgericht Högsta Domstolen sollte eigentlich schon 2020 Gastgeber für das jährliche Kolloquium der Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union sein. Pandemiebedingt konnte diese Veranstaltung zum Thema „Open Data and Artificial...
Symposium „Wiedererrichtet inmitten von Trümmern: Der Oberste Gerichtshof 1945“
In Zusammenarbeit mit der Universität Wien veranstaltete der Obersten Gerichtshof am 10. Mai 2022 ein Symposium.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Übernahmegesetz und das Gerichtsgebührengesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Übernahmegesetz und das Gerichtsgebührengesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Maklergesetz geändert wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Maklergesetz geändert wird
Todesnachricht und Nachruf auf Dr. Helge Michael Hoch, Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i.R.
Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Helge Michael Hoch ist am 12. März 2022 verstorben.
Ableben von Senatspräsident des OGH i.R. Hon.-Prof. Dr. Gunther Griehsler
Dr. Gunther Griehsler ist am 11. März 2022 im Alter von 95 Jahren verstorben.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz geändert wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz geändert wird
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Eine Pensionierung und zwei Ernennungen zum 1. März 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes – Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 – BRÄG 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes – Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 – BRÄG 2022
Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs zu den Modernisierungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und MoRUG II)
Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs zu den Modernisierungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und MoRUG II)
Neuerungen in der Justizverwaltung des Obersten Gerichtshofs
Der Oberste Gerichtshof teilt mit, dass die Vizepräsidentin Mag. Eva Marek ab sofort keine Leitungs- oder sonstige Aufgaben in der Justizverwaltung des Gerichtshofs ausüben wird.
Mitteilung des Obersten Gerichtshofs
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung über die Besetzung von Planstellen in der Justiz sieht sich der Oberste Gerichtshof veranlasst, Stellung zu nehmen.
Ableben von Senatspräsident des OGH i.R. Dr. Otto Schobel
Dr. Otto Schobel ist am 6. Jänner 2022 im Alter von 92 Jahren verstorben.
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Zwei Pensionierungen und vier Ernennungen zum 1. Jänner 2022.
Feierliche Übergabe einer Sonderausgabe des „Pusterhofer Index“ an Herrn Fachoberinspektor Gerhard Pusterhofer
Feierliche Übergabe einer Sonderausgabe des „Pusterhofer Index“ an Herrn Fachoberinspektor Gerhard Pusterhofer
Absage des für 17. November 2021 geplanten Symposiums des Obersten Gerichtshofs
Absage des für 17. November 2021 geplanten Symposiums des Obersten Gerichtshofs „Wiedererrichtet inmitten von Trümmern: Der Oberste Gerichtshof 1945“
Tagung „Fünf Jahre neues Erbrecht“ beim Obersten Gerichtshof
Tagung "Fünf Jahre neues Erbrecht" beim Obersten Gerichtshof
Ausschreibung von Planstellen beim Obersten Gerichtshof
Ausschreibung von Planstellen beim Obersten Gerichtshof
Besuch einer Delegation des Obersten Gerichtshofs beim Obersten Gericht der Tschechischen Republik
Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs besuchte mit dem Vizepräsidenten Matthias Neumayr und zwei weiteren Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs das Oberste Gericht der Tschechischen Republik in Brünn.
3. Novelle der Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 (OGH-Geo 2019)
Die Verfahrensautomation Justiz stellt für „Ablehnung/Befangenheit“ im Strafverfahren den Fallcode 71 zur Verfügung.
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Zwei Pensionierungen und vier Ernennungen zum 1. April 2021
Nachruf – Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Birgit Langer ist verstorben.
Nachruf – Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Birgit Langer ist verstorben.
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Pensionierung von Senatspräsident des OGH Prof. Dr. Michael Danek. Ernennung von Mag. Christa Hetlinger zur Senatspräsidentin des OGH und von Dr. Thomas Haslwanter, LL.M., zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs
Medieninformation des OGH – Urteil über die Tötung eines Pongauer Skihüttenwirtes aufgehoben
OGH ordnet neues Verfahren beim Landesgericht Salzburg an
Medieninformation des OGH – Teilweise Aufhebung eines Urteils des LG Klagenfurt als Geschworenengericht durch den OGH
Teilweise Aufhebung eines Urteils des Landesgerichts Klagenfurt als Geschworenengericht durch den Obersten Gerichtshof
Nachruf – Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Kurt Hofmann ist verstorben
Mit Trauer gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass Dr. Kurt Hofmann am 4. Juli 2020 im 88. Lebensjahr verstorben ist. Dr. Hofmann gehörte dem Obersten Gerichtshof ab 1980 an, zuletzt war er Vizepräsident und Vorsitzender des Fachsenats für Exekutionssachen.
Wiederaufnahme des regulären Dienstbetriebs beim Obersten Gerichtshof
Beim Obersten Gerichtshof wird ab 1. Juli 2020 der reguläre Dienstbetrieb unter Aufrechterhaltung von Sicherheitsmaßnahmen (MNS-Pflicht im Gebäude, Einhaltung der Abstandsregeln) wieder aufgenommen. Die Zentralbibliothek ist Montag bis Freitag von 7:30 bis 15:30 Uhr für...
Wiedereröffnung der Zentralbibliothek im Justizpalast
Wiedereröffnung der Zentralbibliothek im Justizpalast
Änderung der OGH-Geo zur Beratung und Abstimmung
Die Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 wurde aus Anlass des 2. COVID-19-Gesetzes mit Wirkung zum 24.März 2020 in ihrem § 62 geändert. Dabei wurde die Regel über die bereits bisher mögliche „schriftliche Abstimmung“ dahin präzisiert, dass eine Beratung und Abstimmung im Umlaufweg schriftlich oder im Wege des E-Mail geschehen kann. Ferner wurde klargestellt, dass die Beratung und Abstimmung auch unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel erfolgen kann.
Auszeichnung für die Vorsteherin der Geschäftsstelle und Leiterin der Präsidialkanzlei des Obersten Gerichtshofs
Amtsdirektorin Angelika Neuhauser wurde der Berufstitel Regierungsrätin verliehen.
Aktuelle Judikatur in Strafsachen,12. Oktober 2020, Saal A des Obersten Gerichtshofs
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Sicherheit im Rechtsmittelverfahren in Strafsachen, 2. März 2020
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 (OGH-Geo 2019)
Die bisherige Geschäftsordnung wurde grundlegend überarbeitet.
Anonymität im Netz: Workshop beim OGH
Am 11. November 2019 diskutierten beim Obersten Gerichtshof ein Medienfachmann, eine Rechtsanwältin und drei Höchstrichter über Chancen, Probleme und Grenzen von User Generated Content in Online-Medien.
1158 Gäste besuchten am Tag der offenen Tür den Justizpalast
Die Besucherinnen und Besucher wurden im Rahmen von Führungen über die architektonischen Besonderheiten und die wechselvolle Geschichte des Justizpalastes informiert.
Aktuelle Judikatur in Strafsachen,16. Oktober 2019
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Eine Delegation des Obersten Gerichtshofs besuchte Den Haag
Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und elf weitere Richterinnen und Richter waren im September zu Gast beim niederländischen Höchstgericht (Hoge Raad).
Besuch einer Delegation des Verfassungsgerichts der Republik Lettland beim Obersten Gerichtshof
Die Präsidentin des Verfassungsgerichts der Republik Lettland Ineta Ziemele besuchte mit der Vizepräsidentin Sanita Osipova und weiteren fünf Mitgliedern des Gerichts den Obersten Gerichtshof.
Sen.-Präs. i.R. Dr. Peter Bauer verstorben
In der Nacht auf 26. Juni 2019 ist Senatspräsident i.R. Dr. Peter Bauer verstorben.
Besuch des tschechischen Höchstgerichtspräsidenten beim OGH
Am 14. Mai 2019 besuchte der Präsident des Obersten Gerichtshofs der tschechischen Republik Prof. Dr. Pavel Šámal in Begleitung seiner Ehefrau Dr. Milada Šámalová, der Vorsitzenden eines für Jugendstrafsachen zuständigen Senats am Höchstgericht, den Obersten Gerichtshof.
Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate
Der Oberste Gerichtshof hat das Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate auf die Website gestellt. Es ist hier und hier abrufbar.
Studienbesuch einer georgischen Justizdelegation im Rahmen des EU-Justizunterstützungsprojekts für Georgien „EU4Justice“
Am 15. April 2019 besuchte die unabhängige Inspektorin für Justizdisziplinarsachen Frau Ketevan Tsintsadze in Begleitung ihres juristischen Mitarbeiters Erosi Bzekalava, des EU4Justice-Projektleiters Dr. Oliver Mader und des Projektmitarbeiters Loukas Kimeridze den...
Ernennungen beim Obersten Gerichtshof
Dr. Thomas Solé wird Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Daniela Setz-Hummel wird Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.
Auszeichnung für Dr. Rudolf Lässig
Dem Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rudolf Lässig wurde der Berufstitel Professor verliehen.
Weltfrauentag beim Obersten Gerichtshof
Am Vorabend des Weltfrauentags 2019 luden der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser und die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Elisabeth Lovrek zu einem Frauenfest in das Justizcafe im Dachgeschoß des Justizpalastes.
Besuch der albanischen Justizministerin beim Obersten Gerichtshof
Am 28. Februar 2019 besuchte die albanische Justizministerin Etilda Gjonaj den Obersten Gerichtshof.
Sicherheit im Rechtsmittelverfahren in Strafsachen, 20. Februar 2019
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag
Am 26. Oktober 2018 war von 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr im Justizpalast Tag der offenen Tür.
Internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“
Aus Anlass der österreichischen Ratspräsidentschaft veranstaltete der Oberste Gerichtshof am 18. und 19. Oktober 2018 gemeinsam mit der Europäischen Rechtsakademie (Trier) eine internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“.
Aktuelle Judikatur in Strafsachen, 14. November 2018
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Auszeichnung für Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn
Hofrätin des OGH Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn erhielt das Große Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik. .
Ernennungen beim Obersten Gerichtshof
Am Obersten Gerichtshof sind ein neuer Senatspräsident und ein neuer Hofrat tätig. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 30. Juli 2018 wurde Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Walter Veith mit Wirksamkeit vom 1. August 2018 auf die Planstelle eines...
Datenschutz in der Justiz am 18.-19. Oktober 2018 im Festsaal des Obersten Gerichtshofs
Neue EU-Regelungen und bewährte Verfahren in den Mitgliedstaaten, am 18.-19. Oktober 2018 im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Wechsel an der Spitze des Obersten Gerichtshofs
Dr. Eckart Ratz tritt in den Ruhestand. Dr. Elisabeth Lovrek ist ab 1. Juli 2018 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs.
Weitere Ernennung am Obersten Gerichtshof
Am 6. Juni 2018 wurde der bisherige Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Roland Parzmayr zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Neue Ernennungen am Obersten Gerichtshof
Ab 1. Juni 2018 sind am Obersten Gerichtshof eine neue Hofrätin und zwei neue Senatspräsidenten tätig; der bisherige Senatspräsident des OGH Dr. Thomas Philipp erhielt eine hohe Auszeichnung.
Richterliche Rechtsfortbildung und ihre Grenzen, 28. Mai 2018, Festsaal des Obersten Gerichtshofs
Richterliche Rechtsfortbildung und ihre Grenzen, am 28. Mai 2018, im Festsaal des Obersten Gerichtshofs
Treffen österreichischer und ungarischer Höchstrichter in Pannonhalma
Treffen österreichischer und ungarischer Höchstrichter in Pannonhalma
Aufnahme der Tätigkeit des Global Judicial Integrity Network: Konferenz der Vereinten Nationen und Empfang beim Obersten Gerichtshof
Das "United Nations Office on Drugs and Crime" rief ein globales Netzwerk für justizielle Integrität ins Leben. Die Eröffnungsveranstaltung fand unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs in Wien statt.
Unabhängigkeit der Rechtsprechung – nach außen und nach innen Montag, 16. April 2018, 10.00 Uhr
Unabhängigkeit der Rechtsprechung – nach außen und nach innen Montag, 16. April 2018, 10.00 Uhr im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Sicherheit im Rechtsmittelverfahren in Strafsachen, 20. März 2018
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
VfGH-Präsidentin Dr. Bierlein und Vizepräsident Univ.-Prof. DDr. Grabenwarter besuchten den OGH
Die Zusammenarbeit der beiden Höchstgerichte ist respektvoll und kollegial.
Symposium zum Schutz der Menschenrechte am Obersten Gerichtshof
Wertschätzende Kooperation zwischen den nationalen ordentlichen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Rechtssicherheit essenziell.
Durchsetzung von Ansprüchen in Anlegerprozessen Montag, 5. März 2018, 10.00 Uhr
Durchsetzung von Ansprüchen in Anlegerprozessen Montag, 5. März 2018, 10.00 Uhr im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Neue Ernennung am Obersten Gerichtshof
Dr. Friedrich Jensik wurde zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Mag. Eva Marek ist neue Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs
Mit Wirkung vom 1. Februar 2018 wurde Mag. Eva Marek, die bisherige Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Auszeichnung für Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek
Hofrat des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek erhielt das Große Ehrenzeichen verliehen.
Personelle Veränderungen beim Obersten Gerichtshof
Mit dem Jahreswechsel wurde eine Reihe personeller Veränderungen eingeläutet, mit denen der Oberste Gerichtshof im Jahr 2018 konfrontiert ist.
Hoher Besuch aus Marokko
Der Justizminister von Marokko stattete mit seiner Delegation dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Hohe Auszeichnung für den Präsidenten des ungarischen Obersten Gerichtshofs
Der Präsident des ungarischen Höchstgerichts Dr. Peter Darák wurde über Initiative des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Eckart Ratz mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande ausgezeichnet.
Besuch vom nepalesischen Höchstgericht beim Obersten Gerichtshof
Am 7. November 2017 besuchten hochrangige Vertreter der nepalesischen Justiz den Obersten Gerichtshof.
Besuch vom koreanischen Höchstgericht beim Obersten Gerichtshof
Am 6. November 2017 besuchten hochrangige Juristen aus Korea den Obersten Gerichtshof.
Aktuelle Judikatur in Strafsachen, 6. November 2017
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Hoher Besuch beim OGH
Landeshauptmann Mag. Markus Wallner, Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, traf Präsident Dr. Eckart Ratz zum Gedankenaustausch.
Verabschiedung und neue Ernennung beim Höchstgericht
Senatspräsident Dr. Karl-Heinz Danzl verabschiedete sich in den wohlverdienten Ruhestand. Dr. Martin Stefula wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Besuch des OGH beim deutschen BGH
Die Mitglieder des 4. Senats des OGH auf Arbeitsbesuch in Karlsruhe
Auszeichnung für Dr. Christa Kalivoda
Der Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Christa Kalivoda wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Neues im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
"Neues im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht" Seminar zu aktuellen Entwicklungen im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Neues aus dem Richterdisziplinarrecht
„Neues aus dem Richterdisziplinarrecht“ Seminar zu aktuellen Entwicklungen in der richterlichen Disziplinargerichtsbarkeit
Sicherheit im Rechtsmittelverfahren in Strafsachen, 20. März 2017
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Auszeichnungen für Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel
Den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Neue Ernennung am Obersten Gerichtshof
Dr. Bernhard Steger wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt
Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Schlosser verstorben
Mit großer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass der frühere Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Horst Schlosser, am 13. Jänner 2017 im Alter von 77 Jahren verstorben ist.
Neue Ernennungen am Obersten Gerichtshof
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr wurde zum Senatspräsidenten, MMag. Michael Matzka zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Neue Website des Obersten Gerichtshofs
Seit 22. Dezember 2016 ist die neue Website des Obersten Gerichtshofs online. Dadurch soll der Außenauftritt des Höchstgerichts moderner, übersichtlicher und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Die Umstellungsarbeiten werden bis Mitte Jänner 2017 endgültig abgeschlossen sein.
Rechtssicherheit in der kollegialen Justizverwaltung. Der Personalsenat zwischen Rechtsprechung und monokratischer Justizverwaltung
„Rechtssicherheit in der kollegialen Justizverwaltung. Der Personalsenat zwischen Rechtsprechung und monokratischer Justizverwaltung“ 3-tägiges Seminar in St. Gilgen zu Grundfragen der Personalauswahl und –verwaltung im Spannungsfeld zwischen unabhängiger Rechtsprechung und weisungsgebundener Justizverwaltung
ERBRECHT aktuell – 2016
„ERBRECHT aktuell - 2016“ Tagung des Obersten Gerichtshofs zu den jüngsten Entwicklungen im Erbrecht
Normprüfungsanträge durch Verfahrensparteien
„Normprüfungsanträge durch Verfahrensparteien“ Erste Erfahrungen mit dem neuen Rechtsinstrument
Besuch des deutschen Bundesgerichtshofs beim Obersten Gerichtshof
Am 6. und 7. Oktober 2016 statteten Mitglieder des VI. Zivilsenats des BGH dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Aktuelle Judikatur in Strafsachen, 15. September 2016
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Besuch von Richtern des Obersten Gerichts der Volksrepublik China beim Obersten Gerichtshof
Vom 22. bis zum 24. August 2016 besuchten der Vizepräsident des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China, Herr Nan Ying, der Vizepräsident des Höheren Gerichts der Provinz Guangdong, Herr Wang Yong, und vier weitere Richterinnen und Richter des chinesischen Höchstgerichts den Obersten Gerichtshof in Wien.
Freundschaftliche Kontakte mit Südkorea
Delegation des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea war auf Besuch beim Obersten Gerichtshof
Hochkarätiges EU-Seminar am Obersten Gerichtshof
Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs zum EU-Recht in der Praxis mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts
EU-Recht in der Praxis – Rechtsprechung von und mit dem EuGH
„EU-Recht in der Praxis – Rechtsprechung von und mit dem EuGH“ Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs zum EU-Recht in der Praxis mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts
Präsident des Verwaltungsgerichtshofs des Fürstentums Liechtenstein auf Besuch beim Obersten Gerichtshof.
Am 5. Februar 2016 stattete der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs des Fürstentums Liechtenstein lic. jur. Andreas Batliner dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz einen informellen Kurzbesuch ab.
Von 14. bis 16. Dezember 2015 besuchte eine Delegation des bulgarischen Höchstgerichts den Obersten Gerichtshof
Präsident Lozan Panov und acht weitere Richterinnen und Richter zeigten hohes Interesse an Fragen des Verfahrensrechts – vor allem in Bezug auf die Zulässigkeit von Rechtsmitteln an den Obersten Gerichtshof – und der Justizverwaltung.
Besuch von Richtern aus Japan
Am 5. Oktober stattete der Richter des japanischen Supreme Court Michiyoshi KIUCHI in Begleitung des Richters am Landes- und Familiengericht in Sendai Tetsuya UCHIDA und von Angehörigen der japanischen Botschaft dem Obersten Gerichtshof einen kurzen Besuch ab.
Besuch von Richtern aus Südkorea
Am 2. Oktober 2015 stattete KIM Tae Ho, Richter des Seoul High Court, in Begleitung des vorsitzenden Richters am Uijeongbu District Court LEE Seung Yeop sowie des Richters KIM Youngha dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Eine Gruppe hochrangiger Richter aus der Türkei besuchte den Obersten Gerichtshof
Im Rahmen des EU-Projekts „Strengthening the Capacity of Turkish Judiciary on Freedom of Expression“ besuchte am 1. Oktober 2015 eine Delegation von 16 Mitgliedern der türkischen Gerichtsbarkeit den Obersten Gerichtshof zu einem Arbeitsgespräch.
Besuch einer Delegation des vietnamesischen Obersten Gerichts, unter der Leitung des Präsidenten Truong Hoa Binh am 9. Juli 2015
Die wirtschaftliche Entwicklung Vietnams ist gekennzeichnet von hohen Wachstumsraten und enormen Exportsteigerungen. Der Außenhandel trägt inzwischen zu etwa 70 % des Bruttoinlandsprodukts bei. Die Europäische Union ist – nach den USA – der zweitgrößte Exportmarkt...
Der Botschafter der Republik Indien, Seine Exzellenz Rajiva Misra, besuchte am 23. Februar 2015 den Obersten Gerichtshof.
Der Botschafter der Republik Indien wurde vom Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz und den beiden Vizepräsidenten in den Räumlichkeiten des Obersten Gerichtshofs herzlich willkommen geheißen.
Besuch der obersten Richter der Republik Panama beim Obersten Gerichtshof
Am 29. Oktober 2014 erstatteten die obersten Richter der Republik Panama, der Präsident und der Vizepräsident des aus neun Mitgliedern bestehenden Corte Suprema de Justicia der Republik Panama, dem Obersten Gerichtshof in Begleitung der Geschäftsträgerin Elisabeth Kelso de González und zweier Expertinnen einen Besuch ab.
Vorarlberger Landtagsvizepräsidentin Dr. Gabriele Nußbaumer zu Besuch beim Obersten Gerichtshof
Anlässlich Ihrer Verabschiedung als Präsidentin des XXIX. Vorarlberger Landtags fand die nunmehrige Landtagsvizepräsidentin Dr. Gabriele Nußbaumer am 17. Oktober 2014 Zeit, mit Ihrem Mann dem Obersten Gerichtshof einen Besuch abzustatten.
Hochrangige Delegation aus Japan zu Besuch beim Obersten Gerichtshof
Am 20. Oktober 2014 statteten der Richter am (aus insgesamt 14 Richtern bestehenden) Supreme Court of Japan Yoshinobu ONUKI und der Richter am Oberlandesgericht Osaka Atsushi YAMAGUCHI in Begleitung des japanischen Botschafters SE Makoto TAKETOSHI und weiterer Botschaftsangehöriger dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
Besuch des Chief Justice der Republik Korea
In Begleitung von sechs Richtern stattete der Chief Justice der Republik Korea (Südkorea), YANG Sung-tae, gemeinsam mit S.E. Botschafter SONG Young-wan am 14. Oktober 2014 dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
Besuch aus Uzbekistan
Das Verhältnis zwischen Volksanwaltschaft und Gerichtsbarkeit stand im Mittelpunkt des Gesprächs von Präsident Hon.-Prof. Dr. Ratz mit der Ombudsperson der Republik Uzbekistan, Frau Prof. Sayyora Rashidova, am 16. Oktober 2014.
Kolloquium der Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union
Geringe Erledigungsdauer beim österreichischen Obersten Gerichtshof von durchschnittlich unter vier Monaten pro Fall.
Besuch einer chinesischen Delegation
Im Rahmen einer verfassungsrechtlichen Konferenz besuchte eine hochrangige Delegation den Obersten Gerichtshof.
Gemeinsames Seminar mit Richtern der Ungarischen Kurie
Am 21. März 2014 waren Richter des Obersten Gerichtshofs zu Gast bei ihren Kolleginnen und Kollegen der Ungarischen Kurie.
Hoher Besuch aus Europa beim Obersten Gerichtshof
Am 1. März 2014 waren mehr als 20 Mitglieder des Europäischen Gerichtshofs zu Gast beim Obersten Gerichtshof in Wien.
Arbeitsbesuch vom deutschen Bundesgerichtshof
Am 9. und 10. Jänner 2014 besuchte der I. Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs den Obersten Gerichtshof. Auf dem Programm stand ein intensiver Erfahrungsaustausch mit dem 4. Senat zu neueren Entscheidungen im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Besonderes Interesse...
Arbeitsgespräch mit Richtern des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea
Richter des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea (Südkorea) führten in Wien Arbeitsgespräche mit Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs und Richtern des Obersten Gerichtshofs.
Justizminister von Vietnam zu Besuch beim Obersten Gerichtshof
Der Justizminister von Vietnam, Assoc. Prof. Dr. Ha Hung Cuong, stattete dem Obersten Gerichtshof am 9. Dezember 2013 an der Spitze einer vielschichtig zusammengesetzten Delegation einen Besuch ab.
Empfang einer russischen Delegation im Obersten Gerichtshof
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, empfing den Stellvertretenden Leiter der Staatsrechtlichen Verwaltung des Präsidenten der Russischen Föderation, Sergej Ptschelinzew, sowie eine Delegation von Gerichtspräsidenten.
Besuch in Karlsruhe
Mitglieder des 2. und des 4. Senats des Obersten Gerichtshof besuchten den 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.
Besuch aus Estland beim Obersten Gerichtshof
Vier „Analytiker der Rechtsprechung“ besuchten von 14. bis 18. Oktober 2013 den Obersten Gerichtshof.
Besuch vom 3. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs
Mitglieder des deutschen Bundesgerichtshofs statteten dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
Besuch des OGH-Präsidenten bei der Kurie von Ungarn
Am 2. und 3. Oktober stattete der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, dem Präsidenten der Kurie von Ungarn, Dr. Peter Darak, einen offiziellen Gegenbesuch ab, nachdem der Präsident der Kurie vor wenigen Monaten nach Wien gekommen war.
Arbeitsbesuch einer Richterin des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea
Frau Park Poe-Young traf den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs zu einem Erfahrungsaustausch.
Besuch einer US-amerikanischen Delegation von Richtern und Rechtsanwälten
Am 15. 3. 2013 empfing der Oberste Gerichtshof den Besuch einer 20 Personen starken internationalen Delegation im Rahmen ihrer vom ILEX (International Legal Exchange Program) und von der ABA (American Bar Association) organisierten Studienreise nach Warschau und Wien.
