Pensionierung von Senatspräsident des OGH Prof. Dr. Michael Danek. Ernennung von Mag. Christa Hetlinger zur Senatspräsidentin des OGH und von Dr. Thomas Haslwanter, LL.M., zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs
OGH ordnet neues Verfahren beim Landesgericht Salzburg an
Teilweise Aufhebung eines Urteils des Landesgerichts Klagenfurt als Geschworenengericht durch den Obersten Gerichtshof
Mit Trauer gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass Dr. Kurt Hofmann am 4. Juli 2020 im 88. Lebensjahr verstorben ist. Dr. Hofmann gehörte dem Obersten Gerichtshof ab 1980 an, zuletzt war er Vizepräsident und Vorsitzender des Fachsenats für Exekutionssachen.
Beim Obersten Gerichtshof wird ab 1. Juli 2020 der reguläre Dienstbetrieb unter Aufrechterhaltung von Sicherheitsmaßnahmen (MNS-Pflicht im Gebäude, Einhaltung der Abstandsregeln) wieder aufgenommen. Die Zentralbibliothek ist Montag bis Freitag von 7:30 bis 15:30 Uhr für...
Wiedereröffnung der Zentralbibliothek im Justizpalast
Die Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 wurde aus Anlass des 2. COVID-19-Gesetzes mit Wirkung zum 24.März 2020 in ihrem § 62 geändert. Dabei wurde die Regel über die bereits bisher mögliche „schriftliche Abstimmung“ dahin präzisiert, dass eine Beratung und Abstimmung im Umlaufweg schriftlich oder im Wege des E-Mail geschehen kann. Ferner wurde klargestellt, dass die Beratung und Abstimmung auch unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel erfolgen kann.
Zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 und der von diesem ausgelösten Erkrankung COVID-19 muss der Dienstbetrieb beim Obersten Gerichtshof ab Montag, dem 16. März 2020 eingeschränkt werden. Das Präsidium und die Einlaufstelle sind besetzt. Die Straf-...
Amtsdirektorin Angelika Neuhauser wurde der Berufstitel Regierungsrätin verliehen.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Die bisherige Geschäftsordnung wurde grundlegend überarbeitet.
Am 11. November 2019 diskutierten beim Obersten Gerichtshof ein Medienfachmann, eine Rechtsanwältin und drei Höchstrichter über Chancen, Probleme und Grenzen von User Generated Content in Online-Medien.
Die Besucherinnen und Besucher wurden im Rahmen von Führungen über die architektonischen Besonderheiten und die wechselvolle Geschichte des Justizpalastes informiert.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und elf weitere Richterinnen und Richter waren im September zu Gast beim niederländischen Höchstgericht (Hoge Raad).
Öffentliche Verhandlung am 1. Oktober 2019 und am 2. Oktober 2019, Beginn jeweils 10:00 Uhr, im Justizpalast in Wien, Saal 2056, 2. OG
Die Präsidentin des Verfassungsgerichts der Republik Lettland Ineta Ziemele besuchte mit der Vizepräsidentin Sanita Osipova und weiteren fünf Mitgliedern des Gerichts den Obersten Gerichtshof.
In der Nacht auf 26. Juni 2019 ist Senatspräsident i.R. Dr. Peter Bauer verstorben.
Am 14. Mai 2019 besuchte der Präsident des Obersten Gerichtshofs der tschechischen Republik Prof. Dr. Pavel Šámal in Begleitung seiner Ehefrau Dr. Milada Šámalová, der Vorsitzenden eines für Jugendstrafsachen zuständigen Senats am Höchstgericht, den Obersten Gerichtshof.
Der Oberste Gerichtshof hat das Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate auf die Website gestellt. Es ist hier und hier abrufbar.
Hier veröffentlichen wir Termine beim Obersten Gerichtshof, die von breiterem Interesse sind, wie beispielweise Termine von Tagungen und anderen Veranstaltungen.
Am 15. April 2019 besuchte die unabhängige Inspektorin für Justizdisziplinarsachen Frau Ketevan Tsintsadze in Begleitung ihres juristischen Mitarbeiters Erosi Bzekalava, des EU4Justice-Projektleiters Dr. Oliver Mader und des Projektmitarbeiters Loukas Kimeridze den...
Dr. Thomas Solé wird Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Daniela Setz-Hummel wird Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.
Dem Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rudolf Lässig wurde der Berufstitel Professor verliehen.
Am Vorabend des Weltfrauentags 2019 luden der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser und die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Elisabeth Lovrek zu einem Frauenfest in das Justizcafe im Dachgeschoß des Justizpalastes.
Am 28. Februar 2019 besuchte die albanische Justizministerin Etilda Gjonaj den Obersten Gerichtshof.
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Am 26. Oktober 2018 war von 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr im Justizpalast Tag der offenen Tür.
Aus Anlass der österreichischen Ratspräsidentschaft veranstaltete der Oberste Gerichtshof am 18. und 19. Oktober 2018 gemeinsam mit der Europäischen Rechtsakademie (Trier) eine internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Hofrätin des OGH Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn erhielt das Große Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik. .
Am Obersten Gerichtshof sind ein neuer Senatspräsident und ein neuer Hofrat tätig. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 30. Juli 2018 wurde Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Walter Veith mit Wirksamkeit vom 1. August 2018 auf die Planstelle eines...
Neue EU-Regelungen und bewährte Verfahren in den Mitgliedstaaten, am 18.-19. Oktober 2018 im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Dr. Eckart Ratz tritt in den Ruhestand. Dr. Elisabeth Lovrek ist ab 1. Juli 2018 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs.
Am 6. Juni 2018 wurde der bisherige Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Roland Parzmayr zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Ab 1. Juni 2018 sind am Obersten Gerichtshof eine neue Hofrätin und zwei neue Senatspräsidenten tätig; der bisherige Senatspräsident des OGH Dr. Thomas Philipp erhielt eine hohe Auszeichnung.
Richterliche Rechtsfortbildung und ihre Grenzen, am 28. Mai 2018, im Festsaal des Obersten Gerichtshofs
Treffen österreichischer und ungarischer Höchstrichter in Pannonhalma
Das "United Nations Office on Drugs and Crime" rief ein globales Netzwerk für justizielle Integrität ins Leben. Die Eröffnungsveranstaltung fand unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs in Wien statt.
Unabhängigkeit der Rechtsprechung – nach außen und nach innen Montag, 16. April 2018, 10.00 Uhr im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Die Zusammenarbeit der beiden Höchstgerichte ist respektvoll und kollegial.
Wertschätzende Kooperation zwischen den nationalen ordentlichen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Rechtssicherheit essenziell.
Durchsetzung von Ansprüchen in Anlegerprozessen Montag, 5. März 2018, 10.00 Uhr im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Dr. Friedrich Jensik wurde zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Mit Wirkung vom 1. Februar 2018 wurde Mag. Eva Marek, die bisherige Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Hofrat des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek erhielt das Große Ehrenzeichen verliehen.
Mit dem Jahreswechsel wurde eine Reihe personeller Veränderungen eingeläutet, mit denen der Oberste Gerichtshof im Jahr 2018 konfrontiert ist.
Der Justizminister von Marokko stattete mit seiner Delegation dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Der Präsident des ungarischen Höchstgerichts Dr. Peter Darák wurde über Initiative des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Eckart Ratz mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande ausgezeichnet.
Am 7. November 2017 besuchten hochrangige Vertreter der nepalesischen Justiz den Obersten Gerichtshof.
Am 6. November 2017 besuchten hochrangige Juristen aus Korea den Obersten Gerichtshof.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Landeshauptmann Mag. Markus Wallner, Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, traf Präsident Dr. Eckart Ratz zum Gedankenaustausch.
Senatspräsident Dr. Karl-Heinz Danzl verabschiedete sich in den wohlverdienten Ruhestand. Dr. Martin Stefula wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Die Mitglieder des 4. Senats des OGH auf Arbeitsbesuch in Karlsruhe
Der Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Christa Kalivoda wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
"Neues im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht" Seminar zu aktuellen Entwicklungen im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
„Neues aus dem Richterdisziplinarrecht“ Seminar zu aktuellen Entwicklungen in der richterlichen Disziplinargerichtsbarkeit
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Dr. Bernhard Steger wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt
Mit großer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass der frühere Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Horst Schlosser, am 13. Jänner 2017 im Alter von 77 Jahren verstorben ist.
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr wurde zum Senatspräsidenten, MMag. Michael Matzka zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Seit 22. Dezember 2016 ist die neue Website des Obersten Gerichtshofs online. Dadurch soll der Außenauftritt des Höchstgerichts moderner, übersichtlicher und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Die Umstellungsarbeiten werden bis Mitte Jänner 2017 endgültig abgeschlossen sein.
„Rechtssicherheit in der kollegialen Justizverwaltung. Der Personalsenat zwischen Rechtsprechung und monokratischer Justizverwaltung“ 3-tägiges Seminar in St. Gilgen zu Grundfragen der Personalauswahl und –verwaltung im Spannungsfeld zwischen unabhängiger Rechtsprechung und weisungsgebundener Justizverwaltung
„ERBRECHT aktuell - 2016“ Tagung des Obersten Gerichtshofs zu den jüngsten Entwicklungen im Erbrecht
„Normprüfungsanträge durch Verfahrensparteien“ Erste Erfahrungen mit dem neuen Rechtsinstrument
Am 6. und 7. Oktober 2016 statteten Mitglieder des VI. Zivilsenats des BGH dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Vom 22. bis zum 24. August 2016 besuchten der Vizepräsident des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China, Herr Nan Ying, der Vizepräsident des Höheren Gerichts der Provinz Guangdong, Herr Wang Yong, und vier weitere Richterinnen und Richter des chinesischen Höchstgerichts den Obersten Gerichtshof in Wien.
Delegation des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea war auf Besuch beim Obersten Gerichtshof
Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs zum EU-Recht in der Praxis mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts
„EU-Recht in der Praxis – Rechtsprechung von und mit dem EuGH“ Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs zum EU-Recht in der Praxis mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts
Am 5. Februar 2016 stattete der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs des Fürstentums Liechtenstein lic. jur. Andreas Batliner dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz einen informellen Kurzbesuch ab.
Präsident Lozan Panov und acht weitere Richterinnen und Richter zeigten hohes Interesse an Fragen des Verfahrensrechts – vor allem in Bezug auf die Zulässigkeit von Rechtsmitteln an den Obersten Gerichtshof – und der Justizverwaltung.
Am 5. Oktober stattete der Richter des japanischen Supreme Court Michiyoshi KIUCHI in Begleitung des Richters am Landes- und Familiengericht in Sendai Tetsuya UCHIDA und von Angehörigen der japanischen Botschaft dem Obersten Gerichtshof einen kurzen Besuch ab.
Am 2. Oktober 2015 stattete KIM Tae Ho, Richter des Seoul High Court, in Begleitung des vorsitzenden Richters am Uijeongbu District Court LEE Seung Yeop sowie des Richters KIM Youngha dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Im Rahmen des EU-Projekts „Strengthening the Capacity of Turkish Judiciary on Freedom of Expression“ besuchte am 1. Oktober 2015 eine Delegation von 16 Mitgliedern der türkischen Gerichtsbarkeit den Obersten Gerichtshof zu einem Arbeitsgespräch.
Die wirtschaftliche Entwicklung Vietnams ist gekennzeichnet von hohen Wachstumsraten und enormen Exportsteigerungen. Der Außenhandel trägt inzwischen zu etwa 70 % des Bruttoinlandsprodukts bei. Die Europäische Union ist – nach den USA – der zweitgrößte Exportmarkt...
Der Botschafter der Republik Indien wurde vom Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz und den beiden Vizepräsidenten in den Räumlichkeiten des Obersten Gerichtshofs herzlich willkommen geheißen.
Am 29. Oktober 2014 erstatteten die obersten Richter der Republik Panama, der Präsident und der Vizepräsident des aus neun Mitgliedern bestehenden Corte Suprema de Justicia der Republik Panama, dem Obersten Gerichtshof in Begleitung der Geschäftsträgerin Elisabeth Kelso de González und zweier Expertinnen einen Besuch ab.
Anlässlich Ihrer Verabschiedung als Präsidentin des XXIX. Vorarlberger Landtags fand die nunmehrige Landtagsvizepräsidentin Dr. Gabriele Nußbaumer am 17. Oktober 2014 Zeit, mit Ihrem Mann dem Obersten Gerichtshof einen Besuch abzustatten.
Am 20. Oktober 2014 statteten der Richter am (aus insgesamt 14 Richtern bestehenden) Supreme Court of Japan Yoshinobu ONUKI und der Richter am Oberlandesgericht Osaka Atsushi YAMAGUCHI in Begleitung des japanischen Botschafters SE Makoto TAKETOSHI und weiterer Botschaftsangehöriger dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
In Begleitung von sechs Richtern stattete der Chief Justice der Republik Korea (Südkorea), YANG Sung-tae, gemeinsam mit S.E. Botschafter SONG Young-wan am 14. Oktober 2014 dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
Das Verhältnis zwischen Volksanwaltschaft und Gerichtsbarkeit stand im Mittelpunkt des Gesprächs von Präsident Hon.-Prof. Dr. Ratz mit der Ombudsperson der Republik Uzbekistan, Frau Prof. Sayyora Rashidova, am 16. Oktober 2014.
Geringe Erledigungsdauer beim österreichischen Obersten Gerichtshof von durchschnittlich unter vier Monaten pro Fall.
Im Rahmen einer verfassungsrechtlichen Konferenz besuchte eine hochrangige Delegation den Obersten Gerichtshof.
Am 21. März 2014 waren Richter des Obersten Gerichtshofs zu Gast bei ihren Kolleginnen und Kollegen der Ungarischen Kurie.
Am 1. März 2014 waren mehr als 20 Mitglieder des Europäischen Gerichtshofs zu Gast beim Obersten Gerichtshof in Wien.
Am 9. und 10. Jänner 2014 besuchte der I. Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs den Obersten Gerichtshof. Auf dem Programm stand ein intensiver Erfahrungsaustausch mit dem 4. Senat zu neueren Entscheidungen im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Besonderes Interesse...
Richter des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea (Südkorea) führten in Wien Arbeitsgespräche mit Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs und Richtern des Obersten Gerichtshofs.
Der Justizminister von Vietnam, Assoc. Prof. Dr. Ha Hung Cuong, stattete dem Obersten Gerichtshof am 9. Dezember 2013 an der Spitze einer vielschichtig zusammengesetzten Delegation einen Besuch ab.
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, empfing den Stellvertretenden Leiter der Staatsrechtlichen Verwaltung des Präsidenten der Russischen Föderation, Sergej Ptschelinzew, sowie eine Delegation von Gerichtspräsidenten.
Mitglieder des 2. und des 4. Senats des Obersten Gerichtshof besuchten den 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.
Vier „Analytiker der Rechtsprechung“ besuchten von 14. bis 18. Oktober 2013 den Obersten Gerichtshof.
Mitglieder des deutschen Bundesgerichtshofs statteten dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
Am 2. und 3. Oktober stattete der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, dem Präsidenten der Kurie von Ungarn, Dr. Peter Darak, einen offiziellen Gegenbesuch ab, nachdem der Präsident der Kurie vor wenigen Monaten nach Wien gekommen war.
Frau Park Poe-Young traf den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs zu einem Erfahrungsaustausch.
Am 15. 3. 2013 empfing der Oberste Gerichtshof den Besuch einer 20 Personen starken internationalen Delegation im Rahmen ihrer vom ILEX (International Legal Exchange Program) und von der ABA (American Bar Association) organisierten Studienreise nach Warschau und Wien.
