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Besuch des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs und der Vizepräsidentin beim Obersten Gericht der Republik Slowenien

Der Präsident des Obersten Gerichtshofs Georg Kodek besuchte mit der Vizepräsidentin das Oberste Gericht der Republik Slowenien in Ljubljana, wo sie vom Präsidenten des Obersten Gerichts Miodrag Đorđević, von Obersten Richtern der Straf- und Zivilkammer sowie von der Generalsekretärin und dem Leiter der Analyse und Forschungsabteilung empfangen wurden.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes (DSA-Begleitgesetz – DSA-BegG)

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Koordinator-für-digitale-Dienste-Gesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz, das E-Commerce-Gesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Urheberrechtsgesetz, das Gerichtsgebührengesetz, das Mediengesetz, die Strafprozeßordnung 1975, das Staatsanwaltschaftsgesetz, das EU- JZG, das Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz und das Telekommunikationsgesetz 2021 geändert werden (DSA-Begleitgesetz – DSA-BegG)


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verbotsgesetz 1947, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 geändert werden (Verbotsgesetz- Novelle 2023)

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verbotsgesetz 1947, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 geändert werden (Verbotsgesetz- Novelle 2023)


 
 

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz, das Kraftfahrzeug- Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Kraftfahrgesetz 1967, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Kraftfahr-Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2023 — KraftVerÄG 2023)

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz, das Kraftfahrzeug- Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Kraftfahrgesetz 1967, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Kraftfahr-Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2023 — KraftVerÄG 2023)


 
 

Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Flexible Kapitalgesellschaft oder Flexible Company (FlexKapGG) erlassen wird und mit dem das GmbH-Gesetz, das Firmenbuchgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Notariatstarifgesetz, das Rechtsanwaltstarifgesetz sowie das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz geändert werden (GesRÄG 2023)

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Flexible Kapitalgesellschaft oder Flexible Company (Flexible Kapitalgesellschafts-Gesetz - FlexKapGG) erlassen wird und mit dem das GmbH-Gesetz, das Firmenbuchgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Notariatstarifgesetz, das Rechtsanwaltstarifgesetz sowie das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz geändert werden (Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2023 - GesRÄG 2023)


 
 
 
 

Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden


 
 
 
 
 
 
 
 

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Ministerialentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch im Bereich der Korruptionsbekämpfung, das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates und das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geändert werden

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Ministerialentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch im Bereich der Korruptionsbekämpfung, das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates und das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geändert werden


 
 
 
 

Neue Leitung der Medienstelle des OGH

Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2023 übernimmt Hofrat des OGH Mag. Frederick LENDL die Leitung der Medienstelle. Daneben bleibt er wie bisher auch Mediensprecher für Strafsachen. Der bisherige Leiter der Medienstelle und Mediensprecher in Strafsachen, Senatspräsident des OGH...


 
 
 
 
 
 
 
 

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes (2. Dienstrechts‑Novelle 2022)

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Bundes Personalvertretungsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundes‑Bedienstetenschutzgesetz, das Rechtspraktikantengesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Bundesgesetz über die Leistung eines besonderen Erstattungsbetrages anlässlich der Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Fürstentum Liechtenstein als Richter oder Staatsanwalt, das Bundespensionsamtübertragungs‑Gesetz, das Bundes‑Sportförderungsgesetz 2017, das Anti‑Doping‑Bundesgesetz 2021 und das Zustellgesetz geändert werden (2. Dienstrechts‑Novelle 2022)


 
 

Ernennung beim Obersten Gerichtshof

Mit Entschließung vom 21. Oktober 2022 ernannte der Bundespräsident die Richterin des Oberlandesgerichts Graz Mag. Dr. Alice Sadoghi, PMM, mit Wirksamkeit vom 1. November 2022 auf die Planstelle einer Hofrätin des Obersten Gerichtshofs. Dr. Sadoghi wird zunächst als Vertreterin des in Väterkarenz befindlichen Hofrats des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Hagen Nordmeyer als Berichterstatterin im Senat 14 tätig sein.


 
 

Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU (13.-15.10.2022, Brünn)

Aus Anlass der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2022 war das tschechische Oberste Gericht von 13. bis 15.10.2022 Gastgeber des regelmäßig stattfindenden Kolloquiums der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU-Mitgliedstaaten. An dem Treffen, das in der „juristischen Hauptstadt“ Tschechiens Brünn stattfand (dem Sitz aller tschechischen Höchstgerichte), nahmen auch der Vizepäsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie Präsidenten von Höchstgerichten europäischer Nicht-EU-Staaten als assoziierte Mitglieder bzw Beobachter teil.


 
 
 
 

Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden

Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen (HinweisgeberInnenschutzgesetz - HSchG) erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Änderung der OGH-Geo zur Beratung und Abstimmung

Die Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 wurde aus Anlass des 2. COVID-19-Gesetzes mit Wirkung zum 24.März 2020 in ihrem § 62 geändert. Dabei wurde die Regel über die bereits bisher mögliche „schriftliche Abstimmung“ dahin präzisiert, dass eine Beratung und Abstimmung im Umlaufweg schriftlich oder im Wege des E-Mail geschehen kann. Ferner wurde klargestellt, dass die Beratung und Abstimmung auch unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel erfolgen kann.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Anonymität im Netz: Workshop beim OGH

Am 11. November 2019 diskutierten beim Obersten Gerichtshof ein Medienfachmann, eine Rechtsanwältin und drei Höchstrichter über Chancen, Probleme und Grenzen von User Generated Content in Online-Medien.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Besuch des tschechischen Höchstgerichtspräsidenten beim OGH

Am 14. Mai 2019 besuchte der Präsident des Obersten Gerichtshofs der tschechischen Republik Prof. Dr. Pavel Šámal in Begleitung seiner Ehefrau Dr. Milada Šámalová, der Vorsitzenden eines für Jugendstrafsachen zuständigen Senats am Höchstgericht, den Obersten Gerichtshof.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Weltfrauentag beim Obersten Gerichtshof

Am Vorabend des Weltfrauentags 2019 luden der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser und die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Elisabeth Lovrek zu einem Frauenfest in das Justizcafe im Dachgeschoß des Justizpalastes.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Ernennungen beim Obersten Gerichtshof

Am Obersten Gerichtshof sind ein neuer Senatspräsident und ein neuer Hofrat tätig. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 30. Juli 2018 wurde Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Walter Veith mit Wirksamkeit vom 1. August 2018 auf die Planstelle eines...


 
 
 
 
 
 
 
 

Neue Ernennungen am Obersten Gerichtshof

Ab 1. Juni 2018 sind am Obersten Gerichtshof eine neue Hofrätin und zwei neue Senatspräsidenten tätig; der bisherige Senatspräsident des OGH Dr. Thomas Philipp erhielt eine hohe Auszeichnung.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Hoher Besuch beim OGH

Landeshauptmann Mag. Markus Wallner, Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, traf Präsident Dr. Eckart Ratz zum Gedankenaustausch.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Neue Website des Obersten Gerichtshofs

Seit 22. Dezember 2016 ist die neue Website des Obersten Gerichtshofs online. Dadurch soll der Außenauftritt des Höchstgerichts moderner, übersichtlicher und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Die Umstellungsarbeiten werden bis Mitte Jänner 2017 endgültig abgeschlossen sein.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Besuch von Richtern aus Japan

Am 5. Oktober stattete der Richter des japanischen Supreme Court Michiyoshi KIUCHI in Begleitung des Richters am Landes- und Familiengericht in Sendai Tetsuya UCHIDA und von Angehörigen der japanischen Botschaft dem Obersten Gerichtshof einen kurzen Besuch ab.

 Illustration: Besuch von Richtern aus Japan
 
 

Besuch von Richtern aus Südkorea

Am 2. Oktober 2015 stattete KIM Tae Ho, Richter des Seoul High Court, in Begleitung des vorsitzenden Richters am Uijeongbu District Court LEE Seung Yeop sowie des Richters KIM Youngha dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.

 Illustration: Besuch von Richtern aus Südkorea
 
 
 
 
 
 
 
 

Besuch der obersten Richter der Republik Panama beim Obersten Gerichtshof

Am 29. Oktober 2014 erstatteten die obersten Richter der Republik Panama, der Präsident und der Vizepräsident des aus neun Mitgliedern bestehenden Corte Suprema de Justicia der Republik Panama, dem Obersten Gerichtshof in Begleitung der Geschäftsträgerin Elisabeth Kelso de González und zweier Expertinnen einen Besuch ab.

 Illustration: Besuch der obersten Richter der Republik Panama beim Obersten Gerichtshof
 
 
 
 

Hochrangige Delegation aus Japan zu Besuch beim Obersten Gerichtshof

Am 20. Oktober 2014 statteten der Richter am (aus insgesamt 14 Richtern bestehenden) Supreme Court of Japan Yoshinobu ONUKI und der Richter am Oberlandesgericht Osaka Atsushi YAMAGUCHI in Begleitung des japanischen Botschafters SE Makoto TAKETOSHI und weiterer Botschaftsangehöriger dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.

 Illustration: Hochrangige Delegation aus Japan zu Besuch beim Obersten Gerichtshof
 
 

Besuch des Chief Justice der Republik Korea

In Begleitung von sechs Richtern stattete der Chief Justice der Republik Korea (Südkorea), YANG Sung-tae, gemeinsam mit S.E. Botschafter SONG Young-wan am 14. Oktober 2014 dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.

 Illustration: Besuch des Chief Justice der Republik Korea
 
 

Besuch aus Uzbekistan

Das Verhältnis zwischen Volksanwaltschaft und Gerichtsbarkeit stand im Mittelpunkt des Gesprächs von Präsident Hon.-Prof. Dr. Ratz mit der Ombudsperson der Republik Uzbekistan, Frau Prof. Sayyora Rashidova, am 16. Oktober 2014.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Arbeitsbesuch vom deutschen Bundesgerichtshof

Am 9. und 10. Jänner 2014 besuchte der I. Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs den Obersten Gerichtshof. Auf dem Programm stand ein intensiver Erfahrungsaustausch mit dem 4. Senat zu neueren Entscheidungen im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Besonderes Interesse...

 Illustration: Arbeitsbesuch vom deutschen Bundesgerichtshof
 
 
 
 
 
 
 
 

Besuch in Karlsruhe

Mitglieder des 2. und des 4. Senats des Obersten Gerichtshof besuchten den 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.


 
 
 
 
 
 

Besuch des OGH-Präsidenten bei der Kurie von Ungarn

Am 2. und 3. Oktober stattete der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, dem Präsidenten der Kurie von Ungarn, Dr. Peter Darak, einen offiziellen Gegenbesuch ab, nachdem der Präsident der Kurie vor wenigen Monaten nach Wien gekommen war.


 
 
 
 
 
ogh.gv.at | 29.02.2024, 01:02
(https://www.ogh.gv.at/news/)

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