Seminar des Obersten Gerichtshofs von 8. bis 10. Juni 2022 – „Qualitätssicherung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit“
Von 8. bis 10. Juni 2022 veranstaltete der Oberste Gerichtshof im Pichlmayrgut in Schladming ein Seminar zum Thema „Qualitätssicherung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit“. Unter den rund 60 Teilnehmer:innen waren Richter:innen aller Fachbereiche und Instanzen sowie je ein(e) Richteramtsanwärter(in) aus jedem Oberlandesgerichtssprengel. Nach einem Einführungsvortrag von Senatspräsident des OGH Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek über den Inhalt des Justizgewährungsanspruchs beleuchtete ein aus dem Präsidenten der Finanzprokuratur, einem Rechtsanwalt und Verfassungsrichter, einem Journalisten und einer Vertreterin der Volksanwaltschaft bestehendes Podium den Blick auf die Gerichtsbarkeit von außen. Es folgten von Hofrat des OGH Dr. Bernhard Steger moderierte Gruppendiskussionen, ein von Hofrätin des OGH Dr. Irene Faber geleitetes und interdisziplinär besetztes Panel über Probleme der externen und internen Kommunikation in der Gerichtsbarkeit und Impulsreferate zu den Möglichkeiten und Grenzen der Justizverwaltung bei der Qualitätssicherung. Der Vortrag eines früheren Präsidenten eines deutschen Oberlandesgerichts gewährte Einblick in Ähnlichkeiten und Unterschiede der deutschen Herangehensweise. In einem Gespräch diskutierten Vertreter der Gerichtsbarkeit und Univ.-Prof. Dr. Martin Spitzer den Einfluss von Rechtsmittelgerichten und Wissenschaft auf die Qualitätssicherung. Der letzte Teil des Seminars war schließlich einem Ausblick in die Zukunft gewidmet. Ein Vertreter des Bundesministeriums für Justiz stellte Justizverwaltungsprojekte vor, Senatspräsident des OGH Dr. Gottfried Musger erläuterte, unterstützt durch zwei Impulse einer Richteramtsanwärterin und eines Richteramtsanwärters, Sprengelunterschiede und das Projekt einer bundesweiten Vereinheitlichung der Ausbildung, Hofrätin des OGH Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn besprach mögliche Verbesserungen in der Fortbildung von Richter:innen und Univ.-Prof. Dr. Elisabeth Holzleithner nahm zur Qualitätssicherung durch Diversität Stellung.
Zum Abschied bedankte sich die Präsidentin des OGH bei ihren Mitorganisatoren Vizepräsident des OGH Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr und Senatspräsident Dr. Gottfried Musger sowie bei der Präsidialrichterin des OGH Mag. Judith Siegmund für ihr Engagement. An dieser Stelle sei nochmals den Mitwirkenden, aber auch allen Teilnehmer:innen des Seminars gedankt, die durch ihre zahlreichen und konstruktiven Diskussionsbeiträge ganz wesentlich zum Gelingen der Veranstaltung beitrugen.
