Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2021
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2021
OGH News
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen (HinweisgeberInnenschutzgesetz - HSchG) erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
Kolloquium der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU: Entscheidungsveröffentlichung im Internet zwischen Transparenz der Justiz und Datenschutz.
Das schwedische Höchstgericht Högsta Domstolen sollte eigentlich schon 2020 Gastgeber für das jährliche Kolloquium der Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union sein. Pandemiebedingt konnte diese Veranstaltung zum Thema „Open Data and Artificial...
Todesnachricht und Nachruf auf Dr. Helge Michael Hoch, Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i.R.
Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Helge Michael Hoch ist am 12. März 2022 verstorben.
Ableben von Senatspräsident des OGH i.R. Hon.-Prof. Dr. Gunther Griehsler
Dr. Gunther Griehsler ist am 11. März 2022 im Alter von 95 Jahren verstorben.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz geändert wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz geändert wird
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Eine Pensionierung und zwei Ernennungen zum 1. März 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes – Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 – BRÄG 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes – Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 – BRÄG 2022
Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs zu den Modernisierungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und MoRUG II)
Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs zu den Modernisierungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und MoRUG II)
Neuerungen in der Justizverwaltung des Obersten Gerichtshofs
Der Oberste Gerichtshof teilt mit, dass die Vizepräsidentin Mag. Eva Marek ab sofort keine Leitungs- oder sonstige Aufgaben in der Justizverwaltung des Gerichtshofs ausüben wird.
Mitteilung des Obersten Gerichtshofs
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung über die Besetzung von Planstellen in der Justiz sieht sich der Oberste Gerichtshof veranlasst, Stellung zu nehmen.
Feierliche Übergabe einer Sonderausgabe des „Pusterhofer Index“ an Herrn Fachoberinspektor Gerhard Pusterhofer
Feierliche Übergabe einer Sonderausgabe des „Pusterhofer Index“ an Herrn Fachoberinspektor Gerhard Pusterhofer
Ausschreibung von Planstellen beim Obersten Gerichtshof
Ausschreibung von Planstellen beim Obersten Gerichtshof
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Zwei Pensionierungen und vier Ernennungen zum 1. April 2021
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Pensionierung von Senatspräsident des OGH Prof. Dr. Michael Danek. Ernennung von Mag. Christa Hetlinger zur Senatspräsidentin des OGH und von Dr. Thomas Haslwanter, LL.M., zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs
Medieninformation des OGH – Urteil über die Tötung eines Pongauer Skihüttenwirtes aufgehoben
OGH ordnet neues Verfahren beim Landesgericht Salzburg an
Medieninformation des OGH – Teilweise Aufhebung eines Urteils des LG Klagenfurt als Geschworenengericht durch den OGH
Teilweise Aufhebung eines Urteils des Landesgerichts Klagenfurt als Geschworenengericht durch den Obersten Gerichtshof
Änderung der OGH-Geo zur Beratung und Abstimmung
Die Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 wurde aus Anlass des 2. COVID-19-Gesetzes mit Wirkung zum 24.März 2020 in ihrem § 62 geändert. Dabei wurde die Regel über die bereits bisher mögliche „schriftliche Abstimmung“ dahin präzisiert, dass eine Beratung und Abstimmung im Umlaufweg schriftlich oder im Wege des E-Mail geschehen kann. Ferner wurde klargestellt, dass die Beratung und Abstimmung auch unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel erfolgen kann.
Auszeichnung für die Vorsteherin der Geschäftsstelle und Leiterin der Präsidialkanzlei des Obersten Gerichtshofs
Amtsdirektorin Angelika Neuhauser wurde der Berufstitel Regierungsrätin verliehen.
Sen.-Präs. i.R. Dr. Peter Bauer verstorben
In der Nacht auf 26. Juni 2019 ist Senatspräsident i.R. Dr. Peter Bauer verstorben.
Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate
Der Oberste Gerichtshof hat das Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate auf die Website gestellt. Es ist hier und hier abrufbar.
Ernennungen beim Obersten Gerichtshof
Dr. Thomas Solé wird Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Daniela Setz-Hummel wird Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.
Auszeichnung für Dr. Rudolf Lässig
Dem Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rudolf Lässig wurde der Berufstitel Professor verliehen.
Weltfrauentag beim Obersten Gerichtshof
Am Vorabend des Weltfrauentags 2019 luden der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser und die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Elisabeth Lovrek zu einem Frauenfest in das Justizcafe im Dachgeschoß des Justizpalastes.
Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag
Am 26. Oktober 2018 war von 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr im Justizpalast Tag der offenen Tür.
Internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“
Aus Anlass der österreichischen Ratspräsidentschaft veranstaltete der Oberste Gerichtshof am 18. und 19. Oktober 2018 gemeinsam mit der Europäischen Rechtsakademie (Trier) eine internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“.
Auszeichnung für Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn
Hofrätin des OGH Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn erhielt das Große Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik. .
Ernennungen beim Obersten Gerichtshof
Am Obersten Gerichtshof sind ein neuer Senatspräsident und ein neuer Hofrat tätig. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 30. Juli 2018 wurde Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Walter Veith mit Wirksamkeit vom 1. August 2018 auf die Planstelle eines...
Wechsel an der Spitze des Obersten Gerichtshofs
Dr. Eckart Ratz tritt in den Ruhestand. Dr. Elisabeth Lovrek ist ab 1. Juli 2018 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs.
Weitere Ernennung am Obersten Gerichtshof
Am 6. Juni 2018 wurde der bisherige Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Roland Parzmayr zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Neue Ernennungen am Obersten Gerichtshof
Ab 1. Juni 2018 sind am Obersten Gerichtshof eine neue Hofrätin und zwei neue Senatspräsidenten tätig; der bisherige Senatspräsident des OGH Dr. Thomas Philipp erhielt eine hohe Auszeichnung.
Aufnahme der Tätigkeit des Global Judicial Integrity Network: Konferenz der Vereinten Nationen und Empfang beim Obersten Gerichtshof
Das "United Nations Office on Drugs and Crime" rief ein globales Netzwerk für justizielle Integrität ins Leben. Die Eröffnungsveranstaltung fand unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs in Wien statt.
Symposium zum Schutz der Menschenrechte am Obersten Gerichtshof
Wertschätzende Kooperation zwischen den nationalen ordentlichen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Rechtssicherheit essenziell.
Neue Ernennung am Obersten Gerichtshof
Dr. Friedrich Jensik wurde zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Mag. Eva Marek ist neue Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs
Mit Wirkung vom 1. Februar 2018 wurde Mag. Eva Marek, die bisherige Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Auszeichnung für Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek
Hofrat des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek erhielt das Große Ehrenzeichen verliehen.
Personelle Veränderungen beim Obersten Gerichtshof
Mit dem Jahreswechsel wurde eine Reihe personeller Veränderungen eingeläutet, mit denen der Oberste Gerichtshof im Jahr 2018 konfrontiert ist.
Hohe Auszeichnung für den Präsidenten des ungarischen Obersten Gerichtshofs
Der Präsident des ungarischen Höchstgerichts Dr. Peter Darák wurde über Initiative des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Eckart Ratz mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande ausgezeichnet.
Verabschiedung und neue Ernennung beim Höchstgericht
Senatspräsident Dr. Karl-Heinz Danzl verabschiedete sich in den wohlverdienten Ruhestand. Dr. Martin Stefula wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Auszeichnung für Dr. Christa Kalivoda
Der Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Christa Kalivoda wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Auszeichnungen für Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel
Den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Neue Ernennung am Obersten Gerichtshof
Dr. Bernhard Steger wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt
Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Schlosser verstorben
Mit großer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass der frühere Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Horst Schlosser, am 13. Jänner 2017 im Alter von 77 Jahren verstorben ist.
Neue Ernennungen am Obersten Gerichtshof
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr wurde zum Senatspräsidenten, MMag. Michael Matzka zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Neue Website des Obersten Gerichtshofs
Seit 22. Dezember 2016 ist die neue Website des Obersten Gerichtshofs online. Dadurch soll der Außenauftritt des Höchstgerichts moderner, übersichtlicher und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Die Umstellungsarbeiten werden bis Mitte Jänner 2017 endgültig abgeschlossen sein.
