OGH

31.03.2020 | Aktivitäten & News, OGH News

Die Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 wurde aus Anlass des 2. COVID-19-Gesetzes mit Wirkung zum 24.März 2020 in ihrem § 62 geändert. Dabei wurde die Regel über die bereits bisher mögliche „schriftliche Abstimmung“ dahin präzisiert, dass eine Beratung und Abstimmung im Umlaufweg schriftlich oder im Wege des E-Mail geschehen kann. Ferner wurde klargestellt, dass die Beratung und Abstimmung auch unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel erfolgen kann.

13.03.2020 | OGH News

Zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 und der von diesem ausgelösten Erkrankung COVID-19 muss der Dienstbetrieb beim Obersten Gerichtshof ab Montag, dem 16. März 2020 eingeschränkt werden. Das Präsidium und die Einlaufstelle sind besetzt. Die Straf-...

10.03.2020 | Aktivitäten & News, OGH News

Amtsdirektorin Angelika Neuhauser wurde der Berufstitel Regierungsrätin verliehen.

26.06.2019 | Aktivitäten & News, OGH News

In der Nacht auf 26. Juni 2019 ist Senatspräsident i.R. Dr. Peter Bauer verstorben.

17.05.2019 | OGH News

Der Oberste Gerichtshof hat das Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate auf die Website gestellt. Es ist hier und hier abrufbar.

27.03.2019 | OGH News

Dr. Thomas Solé wird Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Daniela Setz-Hummel wird Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.

26.03.2019 | OGH News

Dem Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rudolf Lässig wurde der Berufstitel Professor verliehen. 

11.03.2019 | OGH News

Am Vorabend des Weltfrauentags 2019 luden der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser und die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Elisabeth Lovrek zu einem Frauenfest in das Justizcafe im Dachgeschoß des Justizpalastes.

26.10.2018 | OGH News

Am 26. Oktober 2018 war von 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr im Justizpalast Tag der offenen Tür.

24.10.2018 | OGH News

Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr wird neuer Vizepräsident

19.10.2018 | OGH News

Aus Anlass der österreichischen Ratspräsidentschaft veranstaltete der Oberste Gerichtshof am 18. und 19. Oktober 2018 gemeinsam mit der Europäischen Rechtsakademie (Trier) eine internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“.

26.09.2018 | OGH News

Hofrätin des OGH Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn erhielt das Große Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik. .

21.08.2018 | OGH News

Am Obersten Gerichtshof sind ein neuer Senatspräsident und ein neuer Hofrat tätig. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 30. Juli 2018 wurde Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Walter Veith mit Wirksamkeit vom 1. August 2018 auf die Planstelle eines...

29.06.2018 | Medieninformationen, OGH News

Dr. Eckart Ratz tritt in den Ruhestand. Dr. Elisabeth Lovrek ist ab 1. Juli 2018 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs.

11.06.2018 | OGH News

Am 6. Juni 2018 wurde der bisherige Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Roland Parzmayr zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.

29.05.2018 | OGH News

Ab 1. Juni 2018 sind am Obersten Gerichtshof eine neue Hofrätin und zwei neue Senatspräsidenten tätig; der bisherige Senatspräsident des OGH Dr. Thomas Philipp erhielt eine hohe Auszeichnung.

19.04.2018 | OGH News

Das "United Nations Office on Drugs and Crime" rief ein globales Netzwerk für justizielle Integrität ins Leben. Die Eröffnungsveranstaltung fand unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs in Wien statt.

05.03.2018 | OGH News

Wertschätzende Kooperation zwischen den nationalen ordentlichen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Rechtssicherheit essenziell.

03.03.2018 | OGH News

Dr. Friedrich Jensik wurde zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt.

03.02.2018 | OGH News

Mit Wirkung vom 1. Februar 2018 wurde Mag. Eva Marek, die bisherige Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt.

01.02.2018 | OGH News

Hofrat des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek erhielt das Große Ehrenzeichen verliehen.

09.01.2018 | OGH News

Mit dem Jahreswechsel wurde eine Reihe personeller Veränderungen eingeläutet, mit denen der Oberste Gerichtshof im Jahr 2018 konfrontiert ist.

29.11.2017 | OGH News

Der Präsident des ungarischen Höchstgerichts Dr. Peter Darák wurde über Initiative des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Eckart Ratz mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande ausgezeichnet.

31.08.2017 | OGH News

Senatspräsident Dr. Karl-Heinz Danzl verabschiedete sich in den wohlverdienten Ruhestand. Dr. Martin Stefula wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.

08.06.2017 | OGH News

Der Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Christa Kalivoda wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.

07.03.2017 | OGH News

Den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.

09.02.2017 | OGH News

Dr. Bernhard Steger wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt

18.01.2017 | OGH News

Mit großer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass der frühere Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Horst Schlosser, am 13. Jänner 2017 im Alter von 77 Jahren verstorben ist.

11.01.2017 | OGH News

Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr wurde zum Senatspräsidenten, MMag. Michael Matzka zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.

22.12.2016 | OGH News

Seit 22. Dezember 2016 ist die neue Website des Obersten Gerichtshofs online. Dadurch soll der Außenauftritt des Höchstgerichts moderner, übersichtlicher und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Die Umstellungsarbeiten werden bis Mitte Jänner 2017 endgültig abgeschlossen sein.