Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Inländische Gerichtsbarkeit und Geschworenenverfahren
Einordnung und Konsequenzen ...
Zur Aussetzung des Kontakts zwischen einem Elternteil und seinem minderjährigen Kind
Das Recht auf persönliche Kontakte ist ein unter dem Schutz des Art 8 MRK stehendes...
Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft
Kriterien für die Beurteilung ...
Grenzen für den Beschluss nach § 450 Abs 1 StPO
Reaktionsmöglichkeiten des Bezirksgerichtes auf seine Zuständigkeit...
Kein hoheitliches Handeln, wenn der Jagdaufseher einen Fangschuss abgibt, um ein durch einen Verkehrsunfall verletztes Wild zu erlegen
Das Amtshaftungsgesetz kommt daher nicht zum Tragen. ...
Entschädigung für die Enteignung des Geburtshauses von Adolf Hitler
Die Entschädigung für die enteignete Liegenschaft, auf der sich das Geburtshaus von...
Weder die Form noch die Verpackung des Stieleises „MAGNUM DOUBLE“ begründen einen Herkunftshinweis
Der Nachahmungsschutz (nach UWG) für den Fall einer vermeidbaren Herkunftstäuschung...
Keine Kündigungsentschädigung für eine in Karenz befindliche Arbeitnehmerin
Eine in Karenz befindliche Arbeitnehmerin, die nach § 25 IO austritt, hat keinen...
Zur Abtretbarkeit von Anfechtungsansprüchen
Die entgeltliche Abtretung von Anfechtungsansprüchen nach der IO ist jedenfalls dann...
Strafrechtliche Rechtshilfeverfahren und Art 6 MRK
In der Regel ist eine Berufung auf Art 6 MRK in Rechtshilfeverfahren betreffenden...
Änderung der Fluglinie bei einer Pauschalreise
Die Leistungsänderung des Reiseveranstalters durch Austausch der angekündigten...
Verbotswidriger Abbruch eines Hauses als erlaubte Selbsthilfe?
Lässt der Eigentümer eines akut einsturzgefährdeten Hauses dieses entgegen einem...
