Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Mit der Einführung des „Familienbonus Plus“ hat der (Steuer-)Gesetzgeber eine...
Die Beteiligung an einer eigenverantwortlichen Selbstverletzung ist straflos. Nur...
Im Verfahren zur pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung der Wohnsitzverlegung der...
Der Oberste Gerichtshof gab einer Klage von Nachbarn einer Gondelseilbahn auf...
Selbst wenn der Bund einem Dritten für Gerichtsfehler aus Amtshaftung Ersatz...
Abweisung der Klage des Zeichners einer Anleihe einer insolventen Aktiengesellschaft...
Eine nach dem Fremdenpolizeigesetz abgegebene Verpflichtungserklärung umfasst auch...
Auch für den durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmer ist wahrnehmbarer...
Nach der Übergangsvorschrift zu dieser Verjährungsregelung gilt für deren...
Reichweite des Verzichts auf den Einwand der Leistungsfreiheit bei grober...
Der kategorische Ausschluss von Herzinfarkt/Schlaganfall als Unfallfolge verstößt...
Eine Partei hat eine im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs zugestellte...
