Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule des Rechtsstaats. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Arbeitsrechtliche Folgen bei Tod eines GmbH-Geschäftsführers
Es besteht keine Verpflichtung des Alleingesellschafter-Geschäftsführers einer...
Diversion und Art 6 MRK
Der Oberste Gerichtshof sieht die Fairnessklausel des Art 6 MRK nicht als verletzt...
Vorabentscheidungsersuchen zur Zuständigkeit nach der EuInsVO für Anfechtungsklage nach Abtretung zwischen Insolvenzverwaltern
Der OGH legte dem EuGH folgende Frage zur Vorabentscheidung vor: Ist Art 6 Abs 1 der...
Auswirkungen der Rechtskraft einer Amtsbestätigung nach § 182 Abs 3 AußStrG
Der Oberste Gerichtshof befasst sich mit der Zulässigkeit einer Löschungsklage...
Versicherungsstreit um „Bewohnen beziehungsweise Benutzen“
Zur 72-Stunden-Klausel in der Leitungswasserversicherung Der Kläger hat bei der...
Verbandsklage auf Abhilfe im Abgasskandal
Bei Inanspruchnahme mehrerer Unternehmer als Streitgenossen sind die...
Anfechtung eines Meistbotsverteilungsbeschlusses im Insolvenzverfahren
Kein Rekursrecht des Schuldners bei titulierter Forderung Die Gläubigerin verfügt...
Zwangsversteigerung: Antrag auf Aufhebung des Zuschlags wegen unbekannter Mängel eines Versteigerungsobjekts
Tritt zwischen der Abgabe des Meistbots und der Erteilung des Zuschlags eine...
Keine rückwirkende Vereinbarung der Obsorge
Eine rückwirkende Änderung der Obsorge liefe dem Zweck der Rechtsklarheit und...
Nutzung eines nichtöffentlichen Bahnübergangs
Die Verpflichtung zur Wahrung der erforderlichen Sicherheit bei nichtöffentlichen...
Konkurrenzklausel im Schafspelz
Der Oberste Gerichtshof beurteilt eine „Mitarbeiterschutzklausel“ im Einzelfall...
Zum Anspruch auf Rehabilitationsgeld
Die den Anspruch auf Invaliditäts-/Berufsunfähigkeitspension begründende Tatsache...
