Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule des Rechtsstaats. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Das Bagatellfolgenprivileg des § 88 Abs 2 Z 2 StGB gelangt auch bei Vorliegen von Putativnotwehrexzess zur Anwendung
Das Landesgericht Innsbruck als Schöffengericht erkannte den Angeklagten –...
Verbrechen der Erpressung – Anlasstat nach § 21 StGB?
Keine Unterbringung aufgrund einer „bloß“ unter gefährlicher Drohung begangenen...
Unterhaltsvorschuss und Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“
Langfristig Aufenthaltsberechtigte im Sinn der RL 2003/109, denen ein...
Keine Verlängerung bestehender gerichtlicher Erwachsenenvertretungen auf fünf Jahre ohne Anhörung der betroffenen Person
Der OGH trifft eine wichtige Klarstellung zu § 246 ABGB Abs 1 Z 6 ABGB in der seit...
Russland-Sanktionen: Teilnahmerecht der sanktionierten Aktionärin an der Hauptversammlung ist „eingefroren“
Der OGH setzt wichtige Klarstellungen des EuGH um. Die klagende Gesellschaft mit Sitz...
Unwirksamkeit von Schiedsklauseln
OGH stellt zu Schiedsklausel in einem Anteilskaufvertrag klar, dass bloß bei...
„Diebstahl“ von Bitcoins?
Der Kläger hatte in der Vergangenheit Bitcoins erworben. Für den Zugriff darauf...
Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen eine vom Erblasser (mit)gestiftete Privatstiftung
Der Oberste Gerichtshof befasst sich eingehend mit der Frage, welche Auskünfte ein...
Verbrechen der Erpressung – Anlasstat nach § 21 StGB?
Keine Unterbringung aufgrund einer „bloß“ unter gefährlicher Drohung begangenen...
Der Bezug von Wochengeld fällt in den koordinierungsrechtlichen Kernbereich der Erwerbstätigkeit nach Art 11 Abs 2 VO (EG) 883/2004
Die in Ungarn wohnhafte Klägerin ging 182 Tagen vor dem Bezug von Wochengeld in...
Feuerwehrwettkampf und Versicherungsschutz
Unfallversicherungsschutz für ein Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr nach dem...
Auch „Prosumer“ können Verbraucher sein
Der Oberste Gerichtshof sieht die Beurteilung des Berufungsgerichts als vertretbar...
