Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Einstweilige Verfügung, Widerspruch und Entscheidungsgrundlage
Im Widerspruchsverfahren kann nicht nur der Antragsgegner, sondern auch die...
Der erbunwürdige Ehegatte & die Patchwork-Familie
Der Oberste Gerichtshof verneint die Möglichkeit der Repräsentation eines...
LKW-Brand in Autobahn-Tunnel – Verschuldenshaftung von Lenker und Halter?
Der Oberste Gerichtshof verneint eine solche Verschuldenshaftung in einem Fall, in...
Gewaltschutz: Drohung mit Gewalt bewirkt Wegweisung des Gefährders
Jeder körperliche Angriff und jede ernsthafte und substanzielle Drohung mit einem...
Weite Grenzen zulässiger Kritik bei gesellschaftspolitischen Aussagen
Der (auch durch „Schockbilder“ belegte) Hinweis, dass der...
Ersatz für verlorene Ruhezeiten
Wird in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis gegen Ruhezeitenvorschriften...
Änderungskündigung und Interessenbeeinträchtigung
Bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Änderungsangebots sind nicht nur die...
Diversion durch das Gericht
Zu den Begründungserfordernissen eines Beschlusses, mit welchem ein Verfahren...
Bruch einer Hüftprothese und Produkthaftung
Die Haftung für einen Produktfehler kann durch den Nachweis ausgeschlossen werden,...
Übertragung der Erwachsenenvertretung bei Wegfall einer Bestellungsvoraussetzung?
Das in § 275 Z 1 ABGB vorgesehene Ablehnungsrecht bei Übernahme einer...
Veränderungen am Grab ohne Zustimmung der nächsten Angehörigen
Die eigenmächtige Verlegung der Steineinfriedung und des Familiengrabs weg von der...
