Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Ist YouTube für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer verantwortlich und daher zur Unterlassung verpflichtet?
Der OGH ersucht den EuGH um Auslegung vor allem des Art 14 der Richtlinie zum...
Unwirksamkeit einer handschriftlich ergänzten Fotokopie eines eigenhändigen Testaments
Die Fotokopie eines eigenhändigen Testaments erfüllt nicht die Voraussetzung einer...
Posttraumatische Verbitterungsstörung als adäquat kausale Unfallfolge
Die Kausalität einer posttraumatischen Verbitterungsstörung kann nicht bloß...
Zur Behandlung eines nachträglich hervorgekommenen Steuerguthabens beim sogenannten „Pflegeregress“
Die Gutschrift aus einer Arbeitnehmerveranlagung ist dem zu Lebzeiten erzielten...
Anrechnung des Naturalunterhalts „Wohnen“ beim Ehegattenunterhalt
Für die Anrechnung des Naturalunterhalts „Wohnen“ sind beim Ehegattenunterhalt...
Vermuteter Widerruf einer letztwilligen Verfügung zugunsten des (hier) Lebensgefährten nach Aufhebung der Lebensgemeinschaft
Der Wille, eine während aufrechter Partnerschaft errichtete letztwillige Verfügung...
Inländische Gerichtsbarkeit und Geschworenenverfahren
Einordnung und Konsequenzen ...
Zur Aussetzung des Kontakts zwischen einem Elternteil und seinem minderjährigen Kind
Das Recht auf persönliche Kontakte ist ein unter dem Schutz des Art 8 MRK stehendes...
Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft
Kriterien für die Beurteilung ...
Grenzen für den Beschluss nach § 450 Abs 1 StPO
Reaktionsmöglichkeiten des Bezirksgerichtes auf seine Zuständigkeit...
Kein hoheitliches Handeln, wenn der Jagdaufseher einen Fangschuss abgibt, um ein durch einen Verkehrsunfall verletztes Wild zu erlegen
Das Amtshaftungsgesetz kommt daher nicht zum Tragen. ...
Entschädigung für die Enteignung des Geburtshauses von Adolf Hitler
Die Entschädigung für die enteignete Liegenschaft, auf der sich das Geburtshaus von...
