Betrug, der in die Jahre kommt, …
... kann viele Probleme bringen. ...
Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Keine Haftung des Pistenhalters für Schiunfälle bei Abkürzungen durch freies Gelände
Der Kläger benutzte beim Abfahren zum (Lift-)Parkplatz eine „Abkürzung“ durch...
Unterhaltsbemessung bei eigenen Wohnungen des Kindes
Bewohnt das Kind eine ihm von einem Dritten finanzierte Wohnung und tat dies der...
Geschäftsgeheimnisse
Die Verwertung von rechtswidrig erlangten Geschäftsgeheimnissen ohne kommerziellen...
Doping lohnt sich nicht
„Blutdoping“ und seine strafrechtlichen Folgen. ...
Überprüfung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versicherers durch den Obersten Gerichtshof
Der Oberste Gerichtshof prüfte aufgrund einer Verbandsklage nach dem KschG die...
Schuldbefreiende Zahlung an den Schuldner nach Konkurseröffnung?
Eine Verpflichtung für Nichtunternehmer zur regelmäßigen Kontrolle der...
Zur Reichweite der Verschwiegenheitsverpflichtung von Rechtsanwälten
Der Schutz von berechtigten Interessen von Angehörigen des Rechtsanwalts durchbricht...
Lebensversicherung, Fernabsatz und Spätrücktritt
Der im Fernabsatz angestrebte Verbraucherschutz ist bei Abgabe der Vertragserklärung...
Zur mietrechtlichen Rügeobliegenheit des Mieters bei befristeten Bestandverhältnissen
Bei befristeten Mietverhältnissen entspricht der Mieter seiner Rügeobliegenheit...
Scheidungsergänzungsklage – anwendbares Recht
Für eine Klage auf Ergänzung eines ausländischen Scheidungsurteils durch einen...
Verwendung einer fremden Bildmarke in einer virtuellen „Geldbörse“
Im Allgemeinen erlaubt § 10 Abs 3 Z 3 MSchG – als Schutzschranke – einen...
