Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Schadenersatz wegen einer erst nach mehr als 20 Jahren entdeckten Vertauschung zweier Frühgeborener im Krankenhaus
Der Oberste Gerichtshof sprach den Klägern in Entsprechung der zum...
Mitverschulden eines Motorradfahrers am Eintritt jener Verletzungsfolgen, die bei Tragen einer Schutzbekleidung unterblieben wären – II
Der Oberste Gerichtshof erweitert die in 2 Ob 119/15m für eine kurze Überlandfahrt...
Keine Haftung des Betreibers eines Golfplatzes für die Verletzung, die ein Golfspieler einem Wanderer durch einen Fehlschlag verursacht
Der Betreiber eines Golfplatzes hatte vor der Spielbahn, die von einem Wanderweg...
Zur Aufnahme von Forderungen aus Großbetragssparbüchern in das im Verlassenschaftsverfahren errichtete Inventar
Der Oberste Gerichtshof stellt klar, dass es für die Einbeziehung eines...
Vorwurf des fundamentalistischen Islam als Kreditschädigung
Die wahrheitswidrige Behauptung, jemand sei bekennendes Mitglied der AKP und...
Versetzungsanweisung bei Rückkehr einer Dienstnehmerin aus der Karenz
Der Oberste Gerichtshof beurteilt die Ausübung des Versetzungsrechts des...
Schattenwurf durch eine Hecke aus 70 Fichtenbäumen
Steht in einer Wohngegend an der Grenze eine Hecke aus 70, eng gepflanzten...
Schadenersatzrechtlicher Anspruch auf Befreiung von einer Verbindlichkeit wird grundsätzlich anerkannt
Der Geschädigte kann als Ausfluss der Naturalrestitutionspflicht vom Schädiger...
Klarstellungen zum Tatbestand der Geldwäsche
„Verbergen“ und „Verschleiern“ iSv § 165 Abs 1 StGB ...
Umwandlung U-Haft in vorläufige Anhaltung
Wahrung des rechtlichen Gehörs bei freiheitsentziehenden Provisorialmaßnahmen. ...
Zu den Ruhepausen von ArbeitnehmerInnen
Der Oberste Gerichtshof nimmt dazu Stellung, ob bestimmte Zeiten von...
Zustimmungspflicht des Betriebsrats bei Verwendung von Persönlichkeitstests
Systeme zur Beurteilung von Arbeitnehmern des Betriebes, die nicht durch die...
