Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Zur Haftung des Erhalters einer öffentlich-rechtlichen Schule für einen Sturz eines Elternteils auf dem Schulgelände
Die strenge Gehilfenhaftung des § 1313a ABGB trifft den Schulerhalter außerhalb...
Verstärkter Senat: „Wirkliche Übergabe“ bei Schenkung eines Wertpapierdepots
Für die „wirkliche Übergabe“ eines geschenkten Wertpapierdepots reicht es aus,...
Bankgeschäfte eines (ehemaligen) Bankangestellten zu Sonderkonditionen: Kündigung durch die Bank zulässig?
Der Oberste Gerichtshof nimmt zur Kündigung von Bankgeschäften zu Sonderkonditionen...
Auslösung des Frühwarnsystems bei Massenkündigungen
Der Oberste Gerichtshof stellt klar, dass das Frühwarnsystem bei Massenkündigungen...
Umkleidezeiten in Krankenanstalten sind Arbeitszeit
Der Oberste Gerichtshof hatte zu beurteilen, ob Umkleidezeiten und Wegzeiten von...
Das Verbot des „Pflegeregresses“ erfasst auch vor dem 1. 1. 2018 verwirklichte Sachverhalte
Seit 1. 1. 2018 ist ein Zugriff auf das Vermögen von in stationären...
Zur Berücksichtigung werterhöhender Investitionen und für ein Kind eingegangener Schulden bei der nachehelichen Vermögensaufteilung
Stand von Anfang an fest, dass das Eigentum an einer Liegenschaft, auf der die...
Klagsrücknahme durch einen Gesamtgläubiger beschränkt den Anspruch nicht
Die Klagsrücknahme unter Anspruchsverzicht hat grundsätzlich (außer die Auslegung...
Anfechtung des Bezugsrechts aus einer Lebensversicherung
Die Anfechtung eines unentgeltlich eingeräumten, widerruflichen Bezugsrechts aus...
Krank am Feiertag: Vorrang des Feiertagsentgelts vor dem Krankenentgelt?
Ein an einem Feiertag erkrankter Arbeitnehmer erhält, wenn ihn an diesem Tag keine...
Irrtumsanfechtung bei Verkauf eines Unfallwagens
Der Kaufvertrag über ein Fahrzeug, bei dem der Verkäufer verschweigt, dass es sich...
Exfrau kann Besuch des Exmanns durch neue Lebensgefährtin nicht verhindern
Der Anspruch eines Ehegatten auf Erhalt der Ehewohnung nach § 97 ABGB steht nach der...
