Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Irrtumsanfechtung bei Verkauf eines Unfallwagens
Der Kaufvertrag über ein Fahrzeug, bei dem der Verkäufer verschweigt, dass es sich...
Exfrau kann Besuch des Exmanns durch neue Lebensgefährtin nicht verhindern
Der Anspruch eines Ehegatten auf Erhalt der Ehewohnung nach § 97 ABGB steht nach der...
Ergänzungsanspruch auf Schmerzengeld nach vorangegangenem Vergleich
Wurden die bekannten und vorhersehbaren zukünftigen Schmerzen in einem Vergleich...
Freeride-Parcours und Eigenverantwortung
Vertretbare Verneinung der Haftung bei Risikosportart. ...
Zur Haftung des Betreibers eines Schlepplifts
Die Betriebsgefahr eines Schlepplifts manifestiert sich in besonderer Weise in dessen...
Haftungsfragen nach Sturz eines Mannes in den Gleistrog der U-Bahn
Der Oberste Gerichtshof äußert sich zu den vom Geschädigten geforderten...
Kontaktrecht des Stiefvaters
Das Kontaktrecht eines „Dritten“, der zu dem Kind in einem besonderen...
Transparenz bei der Online-Flugbuchung
Der zu zahlende Flug-Endpreis samt unvermeidlichen Zuschlägen und Entgelten...
Zulässigkeit einer Videoüberwachung
Die Verpixelung jener Bereiche eines Nachbargrundstücks, die Videokameras erfassen...
Keine Amtshaftung für behauptete Fehler bei der Anonymisierung von Entscheidungen eines Höchstgerichts
Die Frage, ob und in welchem Umfang eine Entscheidung, die für die Veröffentlichung...
Zur „Anspannung“ eines studierenden Unterhaltspflichtigen
Wer bei Entstehen seiner Unterhaltspflicht bereits studiert, muss sich nicht auf das...
Neuerlich: Keine „ergänzende“ Vertragsauslegung im Verbandsprozess
Die allfällige Zulässigkeit und gegebenenfalls der Inhalt einer der Lückenfüllung...
