Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule der Demokratie. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Weite Grenzen zulässiger Kritik bei gesellschaftspolitischen Aussagen
Der (auch durch „Schockbilder“ belegte) Hinweis, dass der...
Ersatz für verlorene Ruhezeiten
Wird in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis gegen Ruhezeitenvorschriften...
Änderungskündigung und Interessenbeeinträchtigung
Bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Änderungsangebots sind nicht nur die...
Diversion durch das Gericht
Zu den Begründungserfordernissen eines Beschlusses, mit welchem ein Verfahren...
Bruch einer Hüftprothese und Produkthaftung
Die Haftung für einen Produktfehler kann durch den Nachweis ausgeschlossen werden,...
Übertragung der Erwachsenenvertretung bei Wegfall einer Bestellungsvoraussetzung?
Das in § 275 Z 1 ABGB vorgesehene Ablehnungsrecht bei Übernahme einer...
Veränderungen am Grab ohne Zustimmung der nächsten Angehörigen
Die eigenmächtige Verlegung der Steineinfriedung und des Familiengrabs weg von der...
Schutz des Sachersatzinteresses des Mieters im Sachversicherungsvertrag
Die Auslegung des Sachversicherungsvertrags des Vermieters (hier:...
Überprüfung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Reiseveranstalters
Erfolgreiche Verbandsklage einer nach § 29 Abs 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG)...
Entgeltanspruch einer Kellnerin während des „Corona‑Lockdowns“
Konnte der Dienstnehmer infolge des „Corona-Lockdowns“ seine Dienstleistung nicht...
Überprüfung einer Klausel der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Rechtsschutzversicherers
Der Oberste Gerichtshof prüfte aufgrund einer Verbandsklage nach dem...
Schadenersatz wegen Übergehens eines Polizisten bei der Ausbildung
Wird ein diensterfahrener Polizist aus rein persönlichen Motiven seiner Vorgesetzten...
