OGH

Mit Ablauf des 30. Juni 2026 trat Senatspräsident Dr. Erich Schwarzenbacher in den Ruhestand. Der Präsident des Obersten Gerichtshofs sprach Dank und Anerkennung aus und verabschiedete Dr. Erich Schwarzenbacher mit den besten Wünschen für seinen Ruhestand.

Mag. Philipp Einberger wurde mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2026 zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt. Im Rahmen der Dekretüberreichung gratulierte der Präsident und wünschte viel Erfolg bei der Bewältigung der neuen Aufgaben.