Besuch des OGH beim Österreichischen Patentamt am 23.4.2025
Am 12.2.2025 besuchten der Präsident, die beiden Vizepräsidenten und sämtliche Vorsitzende der Nichtigkeitsabteilungen des Patentamts den Obersten Gerichtshof. Nach einer Gebäudeführung durch SenPräs Dr. Schwarzenbacherfand ein Fachgespräch zwischen den Gästen und weiteren Mitgliedern des 4. Senats des OGH in der Lounge der Cafeteria des Justizpalasts statt.
Am 23.4.2025 erfolgte der Gegenbesuch im Patentamt in der Dresdner Straße durch SenPräs Dr. Schwarzenbacher und HR Dr. Stiefsohn. Anwesend waren auch Mitglieder des Senats 33 des OLG Wien, und zwar MMMag. Frank, Dr. Schober und Mag. Eilenberger-Haid. Zunächst erläuterten Mitarbeiterinnen des Patentamts verschiedener Abteilungen die jeweiligen Verfahrensschritte bei der Anmeldung von Patenten und Marken. Sodann hielt Dr. Stiefsohn vor dem Präsidenten, den beiden Vizepräsidenten und zahlreichen Mitarbeiterinnen des Patentamts einen Vortrag über Entscheidungstechnik, insbesondere den Aufbau von Entscheidungen nach den Vorgaben der Zivilprozessnormen. Anschließend, aber auch bereits während des Vortrags, fand eine angeregte Diskussion statt. Den Ausklang fand die Veranstaltung bei Kaffee und Kuchen in den Räumen des
Patentamts.
