Illustration: Besuch des deutschen Bundesgerichtshofs beim Obersten Gerichtshof Illustration: Besuch des deutschen Bundesgerichtshofs beim Obersten Gerichtshof
 
 

Besuch des deutschen Bundesgerichtshofs beim Obersten Gerichtshof

 
 

Am 6. und 7. Oktober 2016 statteten Mitglieder des VI. Zivilsenats des BGH dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.

Die Delegation des BGH wurde vom vorsitzenden Richter Gregor Galke angeführt, der die besten Grüße der Präsidentin des BGH, Frau Bettina Limperg, überbrachte.

Auf dem Programm des Arbeitsbesuchs standen Fachgespräche mit den Mitgliedern des 2. Senats (Vorsitzender Dr. Karl-Heinz Danzl) und des 6. Senats (Vorsitzender Dr. Gerhard Kuras) des OGH insbesondere zu den Themen Fahrradhelm und Motorradschutzbekleidung, internationale Zuständigkeit für Streitigkeiten aus dem Ankauf griechischer Staatsanleihen und urheberrechtlicher Bildnisschutz. Außerdem fand mit dem Präsidenten des OGH, Dr. Eckart Ratz, ein angeregter Erfahrungsaustausch über die Aufgaben und Funktionen der beiden Höchstgerichte statt. Dabei wurde auch das Verhältnis zu den jeweiligen Verfassungsgerichtshöfen besprochen.

Die freundschaftlichen Beziehungen und fachlichen Meinungsaustausche zwischen BGH und OGH sollen weiter fortgesetzt und vertieft werden.

 
ogh.gv.at | 29.03.2017, 07:03
(http://www.ogh.gv.at/news/ogh-besuche/besuch-des-deutschen-bundesgerichtshofs-beim-obersten-gerichtshof/)

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